{"id":23,"date":"2019-02-11T17:21:06","date_gmt":"2019-02-11T17:21:06","guid":{"rendered":"http:\/\/themis-filderstadt.de\/?page_id=23"},"modified":"2019-02-12T14:43:22","modified_gmt":"2019-02-12T14:43:22","slug":"themis-ist-ein-grosser-erfolg","status":"publish","type":"page","link":"http:\/\/themis-filderstadt.de\/?page_id=23","title":{"rendered":""},"content":{"rendered":"\n

Fazit:
Themis ist ein gro\u00dfer Erfolg<\/p><\/div>\n\n\n\n

F\u00fcr Filderstadts Oberb\u00fcrgermeister Christoph Traub ist Themis ein grosser Erfolg. \u201eEs freut mich, dass es uns gelungen ist, mit der Themis-Wahl in der Bev\u00f6lkerung gro\u00dfe Aufmerksamkeit und damit eine gro\u00dfe Resonanz zu erreichen\u201c, kommentiert der Filderst\u00e4dter Verwaltungschef den Ausgang des Experiments. \u201eAus dem Ergebnis k\u00f6nnen wir verl\u00e4sslich ableiten, welche Themen f\u00fcr die Filderst\u00e4dter von Bedeutung sind\u201c, so Traub weiter. Auch wenn mit einem Experiment gestartet worden sei, werde die Stadt Filderstadt die mit Themis aufgezeigten Themenfelder aufnehmen. 
Vom Ergebnis begeistert sind auch die Projektverantwortlichen, Professorin Brigitte Gei\u00dfel und Jonathan Rinne, von der Universit\u00e4t Frankfurt. \u201eDas Experiment hat gezeigt, dass die Themis-Wahl praxistauglich ist und gro\u00dfes Potenzial hat. Das ist ein entscheidender Schritt f\u00fcr die Zukunft der Demokratie\u201c, sind sich die beiden Wissenschaftler einig. Thomas Haigis, der Referent der Stadt Filderstadt f\u00fcr B\u00fcrgerbeteiligung, ist mit dem Ergebnis ebenfalls zufrieden. \u201eMit dieser innovativen Themis-Wahl sind wir in Filderstadt unserem Anspruch auf eine breite, vielf\u00e4ltige und kontinuierliche B\u00fcrgerbeteiligung ein ganzes St\u00fcck n\u00e4her gekommen\u201c, sagt Thomas Haigis. Eine m\u00f6glichst breite Beteiligung st\u00e4rke und erg\u00e4nze die Kommunalpolitik und k\u00f6nne seiner Erfahrung nach die politischen Entscheidungen im Gemeinderat positiv beeinflussen und zu einer h\u00f6heren Akzeptanz in der Bev\u00f6lkerung f\u00fchren. Thomas Haigis zieht \u00fcber den praktischen Nutzen des Experiments folgende Bilanz:
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Was hat Themis f\u00fcr die B\u00fcrgerbeteiligung in Filderstadt gebracht?<\/strong><\/h2>\n\n\n\n

Einmalig ist das Ergebnis des Wahlexperiments: Zum ersten Mal liegt eine messbare, mit Zahlen ermittelte Pr\u00e4ferenz zu Filderst\u00e4dter Themen vor. Herk\u00f6mmliche Beteiligungsformen k\u00f6nnen das nicht leisten. Diese liefern bestenfalls Rankings von vielleicht 100 Teilnehmenden. Einmalig ist die hohe Zustimmung zum Verfahren selbst. Mit 10 bis 13 Prozent liegt die Beteiligungsquote deutlich h\u00f6her als bei herk\u00f6mmlichen Verfahren. Dort liegt die Beteiligungsquote \u00fcblicherweise bei etwa drei Prozent. Das liegt nicht zuletzt daran, dass bei der Themis-Wahl die Teilnehmenden ihre eigenen Pr\u00e4ferenzen gut zum Ausdruck bringen konnten, was sich wiederum darin spiegelte, dass das Kumulieren und Panaschieren sehr stark genutzt wurde. Einmalig sind die ausschlie\u00dflich positiven Reaktionen von den Teilnehmenden direkt an der \u201eWahlurne\u201c. Von vielen wurde die Themenvielfalt sehr gelobt. Bei anderen Beteiligungsverfahren gibt es immer einen kleinen Anteil kritischer Stimmen von grunds\u00e4tzlich skeptischen B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrgern. Einmalig ist auch, dass dieses f\u00fcr viele B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger einge\u00fcbte \u201eBeteiligungsverfahren\u201c zur Anwendung gekommen ist. Viele haben sich dahingehend ge\u00e4u\u00dfert, dass sie eher nicht zu einer Stadtkonferenz oder einem Workshop gehen w\u00fcrden, sondern so ein Beteiligungsverfahren klar bevorzugen w\u00fcrden. Einmalig ist, dass B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger mit einem geringen Zeitaufwand eine gro\u00dfe Bandbreite von kommunalpolitisch bedeutsamen Themen bewerten k\u00f6nnen. Einmalig ist die unmittelbare Verkn\u00fcpfung mit der Kommunalpolitik. Themis unterst\u00fctzt geradezu perfekt das Prinzip der B\u00fcrgerbeteiligung im Kr\u00e4ftedreieck B\u00fcrger, Politik und Verwaltung, das in Filderstadt seit Jahren verfolgt wird. Das Themis-Verfahren kann auch eine gute vertrauensbildende Ma\u00dfnahme f\u00fcr die manchmal gegen\u00fcber B\u00fcrgerbeteiligungsverfahren \u201eskeptische Kommunalpolitik\u201c sein.<\/p>\n\n\n\n

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Welchen Nutzen kann die Kommunalpolitik aus Themis ziehen?<\/strong><\/h2>\n\n\n\n

Durch die detaillierten Erkenntnisse zu bestimmten politischen Politikfeldern k\u00f6nnen sich Planungsabl\u00e4ufe im Gemeinderat und innerhalb der Stadtverwaltung verk\u00fcrzen. Politische Entscheidungstr\u00e4ger tun sich leichter mit ihren Entscheidungen, wenn sie die Meinungen und Bed\u00fcrfnisse der B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger kennen. F\u00fcr die Kommunalpolitik ist das Themis-Verfahren ein echter Mehrwert und st\u00e4rkt die repr\u00e4sentative Demokratie. In einer B\u00fcrgerbeteiligung nach dem Muster Themis liegt vielleicht die Zukunft der lokalen Demokratie. Der Ausgang dieses kommunalen Wahl-Experiments zeigt, dass es sich lohnen kann, neue Wege der B\u00fcrgerbeteiligung im Kr\u00e4ftedreieck B\u00fcrger, Politik und Verwaltung zu suchen. 
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Fazit der Parteien<\/strong><\/h2>\n\n\n\n

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Freie W\u00e4hler<\/strong><\/h3>\n\n\n\n

Die Freie W\u00e4hler Fraktion Filderstadt begr\u00fc\u00dft als B\u00fcrger\/innenbewegung mit dem Motto \u201eGemeinsam Filderstadt gestalten\u201c das Themis-Beteiligungsverfahren der B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger als wichtigen Beitrag politischer Willensbildung sehr. Die R\u00fcckmeldungen wichtiger kommunalpolitischer Themen durch die B\u00fcrgerschaft spiegelt im Wesentlichen die Themen wider, die der Freie W\u00e4hler Fraktion seit langem wichtig sind. Eine von der Themis-Studie selbst gewollte bessere Vergleichbarkeit der Formulierungen der inhaltlichen Einzelthemen durch die Fraktionen w\u00e4re f\u00fcr die Interpretation hilfreich gewesen. In der Einzelauswertung zeigt sich, dass potentielle W\u00e4hlerinnen und W\u00e4hler der Freien W\u00e4hler nicht prim\u00e4r nach politischer Gruppierung, sondern nach Sachthemen votieren, was dem Selbstverst\u00e4ndnis der Freien W\u00e4hler als W\u00e4hlervereinigung entspricht.<\/p><\/blockquote>\n\n\n\n

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CDU<\/strong><\/h3>\n\n\n\n

Im Rahmen der Vorbereitung des Wahlverfahrens Themis hatte sich die CDU-Fraktion umfangreich und schwerpunktm\u00e4\u00dfig eingebracht. Durch gezielte Schwerpunktermittlungen in der B\u00fcrgerschaft haben sich die Themen Schaffung von Wohnraum, Infrastruktur, Arbeitsplatzsicherheit, Wirtschaftsstandort, Breitbandausbau, Verkehr und Mobilit\u00e4t, generationengerechte Entwicklung und B\u00fcrgerbeteiligung ergeben.
Bei der Auswertung des Verfahrens haben diese Punkte gro\u00dfen Zuspruch erfahren, sodass wir davon ausgehen k\u00f6nnen, dass wir hierdurch die Belange der B\u00fcrgerschaft erfasst haben und dadurch einen wichtigen Beitrag zum Gelingen des Verfahrens beitragen konnten.
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SPD<\/strong><\/h3>\n\n\n\n

Positiv: Die inhaltliche Ausrichtung des Verfahrens verst\u00e4rkte die inhaltliche Auseinandersetzung der W\u00e4hler\/innen mit den Themen der Parteien bzw. der W\u00e4hlergemeinschaften. Interessant war, dass die von uns aufgef\u00fchrten Themen von wesentlicher Bedeutung f\u00fcr die W\u00e4hler\/innen sind. Trotz der Komplexit\u00e4t beteiligten sich viele B\u00fcrger\/innen. Negativ: Die limitierte Anzahl von Positionen verhindert wichtige Darstellungen. Das Verfahren ist sehr aufw\u00e4ndig (Zeit, Technik, Betreuung, R\u00e4ume, Kosten). Fazit: Das Themis-Verfahren ist interessant, aber f\u00fcr eine allgemeine Wahl vermutlich zu komplex.<\/p><\/blockquote>\n\n\n\n

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DIE GR\u00dcNEN<\/strong><\/h3>\n\n\n\n

Das Themis- Experiment r\u00fcckt Wahlergebnisse in ein neues Licht. Nicht die Stimmenanteile stehen im Fokus, sondern die Gr\u00fcnde, auf denen sie basieren. F\u00fcr die Parteien\/W\u00e4hlervereinigungen k\u00f6nnen somit Wahlen nach dem Themis-Prinzip gleichzeitig als Evaluation ihrer Arbeit gewertet werden. Die Vorbereitung des Experiments war zeit- und arbeitsintensiv, entlohnt wurden wir allerdings durch die Resonanz und die beeindruckend hohe Beteiligung der B\u00fcrger\/innen.<\/p><\/blockquote>\n\n\n\n

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FDP<\/strong><\/h3>\n\n\n\n

Wir Freien Demokraten haben uns gefreut, dass Filderstadt f\u00fcr ein so innovatives und einzigartiges Experiment ausgew\u00e4hlt wurde und als eine Stadt, die sehr viel Erfahrung mit B\u00fcrgerbeteiligung hat, einen Beitrag zur Weiterentwicklung der Demokratie bzw. zur St\u00e4rkung der Demokratie leisten konnte. Die im Experiment untersuchte Themenwahl k\u00f6nnte in unseren Augen durchaus eine Erg\u00e4nzung zu den regul\u00e4ren Personen- bzw. Parteiwahlen darstellen und die Politik auf die in der Bev\u00f6lkerung dr\u00e4ngendsten Fragen hinweisen oder sie sogar dazu verpflichten, diese Themen als Erstes anzugehen. Dennoch denken wir, dass es noch weiterer Untersuchungen und Verbesserungen an diesem Verfahren bedarf, bevor unsere Demokratie entsprechend weiterentwickelt werden kann.<\/p><\/blockquote>\n\n\n\n

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F\u00fcr Filderstadts Oberb\u00fcrgermeister Christoph Traub ist Themis ein grosser Erfolg. \u201eEs freut mich, dass es uns gelungen ist, mit der Themis-Wahl in der Bev\u00f6lkerung gro\u00dfe Aufmerksamkeit und damit eine gro\u00dfe Resonanz zu erreichen\u201c, kommentiert der Filderst\u00e4dter Verwaltungschef den Ausgang des Experiments. \u201eAus dem Ergebnis k\u00f6nnen wir verl\u00e4sslich ableiten, welche Themen f\u00fcr die Filderst\u00e4dter von Bedeutung sind\u201c, so Traub weiter. Auch<\/p>\n

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