Seit vielen Jahren setzt die Stadt Filderstadt verstärkt auf eine ”Breite Bürgerbeteiligung“. Dadurch entsteht eine informelle, kooperativ repräsentative Demokratie, die durch einen intensiven Dialog zwischen Politik, Bürgerschaft und Verwaltung gekennzeichnet ist. Mit dem von der Forschungsstelle für demokratische Innovationen der Universität Frankfurt entwickelten Wahlexperiment Themis ist nun ein weiterer Baustein dazu gekommen. „Durch das Themis-Verfahren soll zum einen die wechselseitige, themenbezogene Kommunikation zwischen Parteien und Bevölkerung strukturiert werden. Zum anderen soll das Verfahren anregen, dass die Bürgerinnen und Bürger untereinander über die Themen diskutieren. Im Experiment hat sich dieses Potenzial von Themis auch in der Praxis gezeigt“, kommentiert Projektleiter Jonathan Rinne das Beteiligungsexperiment.

Stimmen aus der Bevölkerung

„Ich weiß bei der Bundestagswahl immer noch nicht, wen ich wählen soll. Hier konnte ich dann wirklich mein Votum so abgeben, wie ich denke.“

Ein Teilnehmer

Alle Filderstädterinnen und Filderstädter waren im Jahr 2017 aufgerufen, bei dem Experiment mitzumachen. Zusätzlich wurden 10.000 Filderstädterinnen und Filderstädter per Zufallsauswahl von Oberbürgermeister Christoph Traub persönlich angeschrieben mit der Bitte, sich an der Wahl zu beteiligen. Es meldeten sich mehr als erwartet. Fast 1.000 Filderstädter beteiligten sich schließlich in der Woche vom 3. bis zum 9. Juli 2017 an dem innovativen Wahlverfahren, bei dem einzelne Themen anstatt bestimmte Personen ausgewählt werden konnten. Am Ende konnten 835 gültige Themis-Stimmzettel ausgewertet werden – eine einmalig hohe Zustimmung zum Verfahren selbst. Für die wissenschaftliche Auswertung des Experiments wären 300 Wählerinnen und Wähler notwendig gewesen.

Stimmen aus der Bevölkerung

„Ich finde es gut, wie man die Themen wählen kann, dass man Partei und Thema auswählen kann. Das hatte ich mir nicht so vorstellen können.“

Eine Teilnehmerin

Im Vorfeld des Experiments hatte eine Arbeitsgruppe, der Mitglieder aller fünf im Filderstädter Gemeinderat vertretenen Parteien angehörten, die Vorschläge der Verwaltung aus dem Integrierten Stadtentwicklungskonzept („ISEK“) ausgearbeitet. Es wurden bis zu 15 verschiedene Themen pro Fraktionsliste aufgestellt. Diese wurden von den Fraktionen selbst formuliert, zusammengestellt und in eine Rangfolge auf der Liste gebracht. Über diese Themen konnten die Bürger in eigens eingerichteten Wahllokalen an Computern abstimmen und somit dem Gemeinderat und der Verwaltung ein unverbindliches Stimmungsbild über ihre Präferenzen abgeben.

Stimmen aus der Bevölkerung

„Also, ich gehe mit sehr positiven Gedanken hier raus. Erstens war ich neugierig, wie das funktioniert. Die Themen waren sehr passend, also da hat mir einiges unter den Nägeln gebrannt.“

Ein Teilnehmer